Öffentliche Bekanntmachungen

Der Gemeinderat der Stadt Schwäbisch Hall hat am 5. April 2017 in seiner Gemeinderatssitzung beschlossen, die Öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Schwäbisch Hall künftig auf der Internetpräsenz der Stadtverwaltung zur Verfügung zu stellen. Grundlage für den Beschluss sind § 4 der Gemeindeordnung von Baden-Württemberg und § 1 der Verordnung des Innenministeriums zur Durchführung der Gemeindeordnung.

Die Satzung über öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Schwäbisch Hall lautet:

(1) Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Schwäbisch Hall erfolgen durch Bereitstellung im Internet unter www.schwaebischhall.de, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist. Als Tag der Bekanntmachung gilt der Tag der Bereitstellung. Die Wortlaute der öffentlichen Bekanntmachungen können bei der Geschäftsstelle des Gemeinderates im Rathaus der Stadt Schwäbisch Hall, Am Markt 6, 74523 Schwäbisch Hall, von jedermann während der Sprechzeiten kostenlos eingesehen werden. Sie werden gegen Kostenerstattung als Ausdruck zur Verfügung gestellt oder ebenfalls gegen Kostenerstattung unter Angabe der Bezugsadresse postalisch zur Verfügung gestellt.

(2) Abweichend von Absatz 1 erfolgen öffentliche Bekanntmachungen der Stadt zu Bauleitplänen im "Haller Tagblatt" und ergänzend durch Bereitstellung im Internet gemäß Absatz 1. Als Tag der Bekanntmachung gilt der Erscheinungstag des "Haller Tagblattes".

Satzung über die Gewährung eines Zuschusses zu den Beiträgen an eine Krankheitskostenversicherung für die Beamtinnen und Beamten des Einsatzdienstes der Feuerwehr (23.05.2018)

17. Beteiligungsbericht der Stadt Schwäbisch Hall und Jahresabschlüsse 2016 der Beteiligungsgesellschaften

Auslegung des Bebauungsplans Nr. 0313-01/22 "Solpark 3. Änderung im Hardt" in Hessental und der dazugehörigen örtlichen Bauvorschriften im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB (18.05.2018)

Öffentliche Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses und der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes und Satzung über örtliche Bauvorschriften Nr. 0142-05/03 "Kreuzäcker, Änderung Schweickerweg" (18.05.2018)

Information gemäß Art. 13 der Datenschutz-Grundverordnung für meldepflichtige Personen (18.05.2018)

1. Haushaltssatzung der Stiftung "Der Hospital zum Heiligen Geist in Schwäbisch Hall" für das Haushaltsjahr 2018

Auslegung des Bebauungsplans Nr. 0914-02 "Langäcker" in Bibersfeld und der dazugehörenden örtlichen Bauvorschriften

Landratsamt Schwäbisch Hall: Flurbereinigung Michelfeld-Gnadental - Unterlassung der Umweltverträglichkeitsprüfung (11.04.2018)

7. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Schwäbisch Hall (14.03.2018)

Satzung über die öffentliche Wärmeversorgung für das Baugebiet "Sonnenrain - 2. Teilbereich" in Schwäbisch Hall-Hessental (13.02.2018)

Anlage

Satzung über die öffentliche Wärmeversorgung für das Baugebiet "Wolfsbühl" und Teilbereich der angrenzenden Kreuzäckersiedlung in Schwäbisch Hall (13.02.2018)

Anlage

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Schwäbisch Hall 2018/2019 (09.02.2018)

Inkrafttreten des Bebauungsplanes "Solpark Sparkasse 2. Änderung" (22.01.2018)

Jahresabschluss 2016 der Stiftung "Der Hospital zum Heiligen Geist in Schwäbisch Hall" (11.01.2017)

Jahresveranlagung Niederschlagswassergebühr (18.12.2017)

Jahresveranlagung Grundsteuer (18.12.2017)

Hohenlohekreis Flurbereinigung Waldenburg (13.12.17)

Gebühren der Städtischen Musikschule ab dem 1. Januar 2018 (06.12.17)

1. Satzung zur Änderung der Musikschulsatzung (20.11.2017)

Bekanntmachung über die Jahresabschlüsse 2015 der Stadt Schwäbisch Hall, der Eigenbetriebe sowie der städtischen Beteiligungen (15.09.2017)

Bekanntmachung zur Wählerstatistik zur 19. deutschen Bundestagswahl am 24. September 2017 (09.09.2017)

Wahlbekanntmachung zur 19. deutschen Bundestagswahl am 24. September 2017 (02.09.2017)

GWG-Jahresabschluss 2016 und Veräußerung "Pflegeheim Sonnengarten" (25.08.2017)

Bekanntmachung des Umlegungsbeschlusses und der Auslegung der Bestandskarte und des Bestandsverzeichnisses (15.08.2017)

Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag am 24. September 2017 (12.08.2017)